Bündnis Demokratie statt Überwachung

regional tätig in 64285 Darmstadt, Hessen

Das Bündnis „Demokratie statt Überwachung“ setzt sich mit rechtlichen, politischen, sozialen und technischen Hintergründen der Überwachung auseinander, formuliert politische Forderungen und will die Öffentlichkeit und politisch Verantwortliche durch Protestaktionen aufrütteln.

Eine besondere Rolle spielt der zwischen Darmstadt und Griesheim gelegene Dagger Complex, der größte Überwachungs- und Auswertungsstützpunkt des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA in Europa. Dort finden seit den Enthüllungen Edward Snowdens samstägliche Protestspaziergänge statt, an denen sich das Bündnis an jedem 2. Samstag im Monat beteiligt. Mehrmals haben wir vor dem Dagger Complex Kundgebungen organisiert.

Im Bündnis arbeiten nicht-parteigebundene Organisationen und Einzelpersonen zusammen. Gegenwärtig sind als Organisationen vertreten: Attac Darmstadt, der NSA Spion Schutzbund, der VDJ (Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen), Chaos Darmstadt, der DGB (Stadtverband Darmstadt), die Datenschützer Rhein Main, das Darmstädter Friedensforum, DFG-VK und Computerwerk e.V.

Mitglieder von Parteien arbeiten als Einzelpersonen mit.

Wir haben uns auf folgende Ziele unserer Arbeit (Forderungen) geeinigt:

- Gesetzlicher Schutz vor geheimdienstlicher Überwachung und privatwirtschaftlicher Datensammlung

- Unabhängigkeit der Datenschutzbeauftragten und Erarbeitung internationaler Datenschutzregeln

- Verbot von Vorratsdatenspeicherung

- Informationsrecht der Betroffenen über Datensammlungen

- Ächtung von Drohnenangriffen und anderweitiger datengestützter Verfolgung im rechtsfreien Raum

- Überarbeitung des G10-Gesetzes und des Nato-Truppenstatuts nach rechtsstaatlichen Prinzipien

- Schutz für Edward Snowden und andere Whistleblower

Wir möchten Organisationen und engagierte Menschen zusammen bringen und eine Plattform bieten, sich auszutauschen, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten und diese auch mit dem notwendigen Nachdruck - getragen von einer bereiten gesellschaftlichen Basis - in die Tat umzusetzen.

Wenn wir unser Wissen, unsere Fähigkeiten und Kräfte bündeln, können wir viel erreichen.

Schließt euch dem Bündnis an!

Gemeinsam sind wir stark!

Bündnistreffen:

Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat um 20 Uhr

im BDP-Raum der Bessunger Knabenschule

Ludwigshöhstraße 42

64285 Darmstadt

(Abweichungen der Treffen möglich. Genaue Termine und Infos sind über die Newsletter zu erhalten)

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